Damit das heimische Kapital international Einsatzmöglichkeiten vorfindet, braucht es eine Diplomatie, nicht mit Prinzipien, sondern mit Fingerspitzengefühl. Die rot-grüne Regierung hat das noch nicht so ganz raus. Anders als die Regierung Kohl hat sie nichts übrig für die Rebellen; Trittin auf Kolumbienbesuch bezeichnete sie im Brustton der Überzeugung als Terroristen. Und wie man mit denen umzugehen hat, weiß man ja bestens aus Deutschland. Zum Glück hören Leute wie Bernd Schmidbauer, bloß weil sie nicht mehr offiziell für die Geheimdienstkoordination zuständig sind, nicht auf für Deutschland Diplomatie zu betreiben. Und so vermittelte Schmidbauer bei der Freilassung der von der Guerillaorganisation ELN entführten Geiseln. Auf deren Wunsch ist er bei der Freilassung von Geiseln einer Flugzeugentführung als internationaler Beobachter anwesend.
»F.
Der ehemalige Kanzleramtsminister Schmidbauer reiste kürzlich nach Kolumbien,
um bei der Freilassung von Entführten zu vermitteln. Wie sehen Sie die Rolle
des CDU-Abgeordneten?
A.
Herr Schmidbauer erklärte nach dem Regierungswechsel, dass er weiterhin bereit
sei zu vermitteln.« (jungle world,
23.07.1999, Ramiro Vargas, Vertreter des ELN-Zentralkommandos)
US-Präsident
Clinton flog am 31.August auf einen Kurzbesuch nach Kolumbien; dafür, dass
Kolumbien sich zur richtigen Politik entschieden hat, gab’s nicht nur weitere
Militärhilfe, natürlich im Kampf gegen Drogen, sondern auch ein freundliches
Schulterklopfen. Von gleich zu gleich, versteht sich. Zehntausend
kolumbianische Soldaten umstellen das Städtchen Cartagena, in dem Clinton zwei
Stunden vor sich hin schwitzt, und lassen nichts anbrennen. Denn die
Guerillaorganisationen ELN und FARC sehen den Besuch als eine Provokation und
kündigen einen patriotischen Krieg an. Die FARC fängt auch gleich an, im ganzen
Land Polizeistationen anzugreifen und staatliche Einrichtungen in die Luft zu
jagen; Demonstrationen und Studentenunruhen folgen. In Bogotá wird zur
Demonstration der nationalen Selbstbestimmung für die Dauer des Besuchs das
Parlamentsgebäude besetzt. Die bürgerliche Öffentlichkeit in Kolumbien war, wie
sich das so gehört und wie Meinungsumfragen bestätigen, von Clintons Besuch eben
so begeistert wie von der Aussicht auf eine militärische Intervention der USA.
Wie
überall auf der Welt werden auch im Falle Kolumbiens die Folgen der
ökonomischen Verfasstheit und der ökonomischen Lage zu »Problemen«, die es zu
meistern gelte – natürlich in Einklang mit eben diesen ökonomischen und
imperialistischen Gegebenheiten. Die Probleme der Kolumbianer sind aber nicht
Koka, Guerilla, Kriminalität und Drogenkrieg, sondern eine Ökonomie, die fast,
aber noch nicht ganz kapitalistisch ausgefallen ist, der Klassenkampf, der vor
allem von der herrschenden Oligarchie geführt wird, die Gesellschaft die es zu
einer bürgerlichen Existenzweise noch nicht ganz gebracht hat und die
imperialistische Betreuung, die das Land abbekommt.
Wirtschaft
Deutsche Geschäftsleute erfreuten sich schon immer guter Beziehungen zu Kolumbien. Das Handelshaus der Welser, das den Habsburger Karl V. großzügig mit Krediten versorgte, damit er an den spanischen Thron kam, durfte als Gegenleistung Expeditionen nach Südamerika durchführen. Um die Organisation machte man damals nicht viel Federlesens, die schwarzen Sklaven waren durch Ringe an den Hälsen zusammengekettet; wenn einer zusammenbrach wurde im kurzerhand der Kopf abgeschlagen. Trotzdem waren die Expeditionen keine so großen Erfolge.
Im
19. Jahrhundert wanderten relativ viele Menschen aus Deutschland ein, vor allem
in die Hafenstädte. Weniger allerdings als in andere südamerikanische Staaten.
Die Einwanderer waren sehr aktiv bei
der Gründung von Banken und Handelsgesellschaften.
Heute
ist Deutschland einer der wichtigsten Handelspartner Kolumbiens. Nach
Deutschland gehen vor allem landwirtschaftliche Produkte; dem stehen
Direktinvestitionen gegenüber, unter anderem von Siemens und deutschen
Chemiekonzernen.
Kolumbien
ist reich an Bodenschätzen: Öl, Gas, Kohle, Edelmetalle und Edelsteine sind zu
finden, dummerweise vorwiegend in Gebieten, die man zuvor den Indios als
Lebensraum überlassen hatte oder die von Guerillas beherrscht werden. Nur
relativ wenig Land ist landwirtschaftlich nutzbar und nur ein Teil davon wird
auch bewirtschaftetet; der größte Teil des Bodens sind Weiden und Wald. Das
gebirgige Land ermöglicht den Anbau einer Vielzahl verschiedener Gewächse:
Nicht nur Koka und Kaffee, auch Bananen an der Karibikküste, Karotten,
Schnittblumen (in den UV-reichen Hochlandregionen), Rinderfarmen in den
östlichen Ebenen und Subsistenzwirtschaft sind zu finden. Das Amazonasbecken
ist kaum besiedelt; nach Vertreibung eventuell ansässiger Indianer lässt sich
Kautschuk anbauen. Die Hauptausfuhrhäfen stellen die durch ihre koloniale
Vergangenheit geprägten Karibikstädte dar. Aufgrund der unwegsamen Geographie
Kolumbiens spielt der Inlandsflugverkehr eine große Rolle. Dass große Teile des
Lands verkehrsmäßig schlecht zugänglich sind liegt jedoch nicht nur an der
Geographie, sondern auch an den Privatisierungen und Einspaarungen, in deren
Folge es heute keine Personenzüge mehr gibt.
Statistisch,
das heißt im Durchschnitt und unter Absehung von all den Unterschieden, die
eine Ökonomie gerade ausmacht, gilt Kolumbien als relativ wohlhabendes Land, womit die Öffentlichkeit der
imperialistischen Welt ausdrückt, dass es noch ärmere gibt und die Leute sich
materiell nicht beklagen sollten, weil sie zumindest nicht massenhaft
verhungern. Tatsächlich nimmt sich der kolumbianische Reichtum im Vergleich zum
europäischen nicht nur recht bescheiden aus, sondern fließt auch schließlich muss es ja zu was gut sein,
Löhne zu bezahlen - zu gut 50% an 10% der Bevölkerung. Dazu kommt, dass die
Einkommenstverteilung nur ein unvollkommenes Bild der sozialen Struktur
Kolumbiens gibt, die eben nicht eine typische bürgerliche Gesellschaft ist,
sondern zu nennenswerten Teilen auf persönlichen Abhängigkeitsverhältnissen und
Ausübung individueller Gewaltmittel beruht.
Die
kolumbianischen Exporte, vor allem Öl, Kaffee, Kohle, Gold und Bananen, gehen
zu 38% in die USA, zu 23% in die EU und zu 18% in andere südamerikanische
Staaten. Importiert werden, ebenfalls vor allem aus den USA und der EU
Industrieausrüstung, Transportgeräte, generell schon verarbeitete Produktions-
und Konsumtionsmittel.
Das
als wirtschaftlicher Geheimtipp Südamerikas mit satten jährlichen Zuwachsraten
geltende Land macht in den letzten Jahren eine Wirtschaftskrise durch. Das
Haushaltsdefizit hat mittlerweile 5% des BSP erreicht, die Inflationsrate ist
hoch, die Arbeitslosenquote ebenso: sie erreicht mit über 20% einen Spitzenwert
in Südamerika. Für die meisten Kolumbianer sind solche Zahlen freilich wenig
interessant, hatten sie doch auch von dem sogenannten Wirtschaftsaufschwung
keine Besserung ihrer Lebensverhältnisse zu erwarten. Reallohnsenkungen waren
an der Tagsordnung, genauso wie die Ruinierung und Vertreibung der Kleinbauern.
Auch in Kolumbien fällt das Wirtschaftswachstum mit der Ausbeutung der
arbeitenden Bevölkerung zusammen und nicht mit deren Wohlstand.
Seit
Beginn der Neunziger wurden in großem Umfang Staatsbetriebe privatisiert, das
Bankwesen liberalisiert und Zollschranken abgebaut um dem Freihandel Genüge zu
tun. Außerdem wurden die ohnehin spärlichen Arbeiterrechte weiter abgebaut und
die Zahl der vom Staat Beschäftigten stark abgebaut. Das alles geschah
überwiegend in Zusammenarbeit mit IWF und Weltbank, die sich von diesem Konzept
einen Wirtschaftsaufschwung versprechen. Als verschuldetes Land ist Kolumbien
auf deren Wohlwollen angewiesen. Demgegenüber ist es seit langem eine Forderung
der Guerilla, die Auslandsschulden nicht zurückzuzahlen.
Die
Importe sind seit Beginn dieser Politik stark angewachsen, das Handelsdefizit
wird jedoch durch einen gleichzeitigen Zustrom von Kapital ausgeglichen.
Kolumbien wird dadurch stärker vom Ausland abhängig. Exportiert werden vor
allem Rohstoffe und Agrarprodukte, importiert werden verarbeitete Investitions-
und Konsumtionsgüter.
Nachdem
die Konzentration im Landbesitz 1970-84 leicht zurückging hat sich seitdem der
Besitz über 2000ha auf Kosten der mittelgroßen Landwirte (20-200 ha)
ausgedehnt. Der Besitz der Kleinbauern blieb aufgrund ständiger
Neukolonisierung annähernd konstant. Diese Re-Latifundisierung liegt begründet
im Drogenhandel, der die nötige Kaufkraft liefert und in den Paramilitärs, die
störende Kleinbauern vertreiben und den Besitz absichern. Die Latifundien werden meist sehr viel weniger
intensiv bebaut. Der Großgrundbesitz umfasst zwar 43% des landwirtschaftlichen
Grundes, aber nur 9% des bebauten Landes. Die Wirtschaftsentwicklung hat viele
mittelgroße Bauern in den Ruin getrieben und Landstriche für die
kapitalintensive Landwirtschaft oder Großprojekte freigegeben; notfalls werden
diese Gebiete gewaltsam gesäubert.
Der
Plan Colombia stellt eine Gegenagrarreform dar: die Ausbreitung des
Drogenanbaus ging mit dem Freihandel einher. Den Kleinbauern wurde keine
Existenzmöglichkeit außer dem Drogenanbau gelassen. An diesem Problem scheitern
auch alle Versuche, die Bauern zum Anbau alternativer Produkte zu bewegen. Die
chemische und militärische Bekämpfung des Drogenanbaus trifft gerade die
Kleinbauern, denen nun keine andere Möglichkeit mehr bleibt, als sich auf den
großen Ländereien zu verdingen. Die von der kolumbianischen Regierung
geförderten Projekte nutzen ebenfalls gerade der großen Landwirtschaft.
Die
Regierung setzt zum Zwecke der Landreform auf freiwillige Verhandlungen
zwischen Landlosen und Großgrundbesitzern. Die landlosen Bauern werden mit 70%
beim Erwerb einer Parzelle subventioniert, müssen aber 30% über Kredit
finanzieren – eine gewöhnlich unbezahlbare Schuldenlast: die meisten Campesinos
verlieren darum auch ihr Land bald wieder. Auch das staatliche Agrarprogramm bei
dem staatliche Stellen (INCORA) Land für die landlosen Bauern aufkauft kann an
der prekären Situation nichts ändern. Das aufgekaufte Land entstammt nicht dem
Großgrundbesitz, sondern ist meist minderwertiges Land ruinierter Mittelbauern.
Indem die INCORA dieses Land aufkauft trägt es zur vermehrten
Ungleichverteilung des Landes und zur Preissteigerung bei. Seit 1995
organisieren sich die Kleinbauern und Landlosen. Die kolumbianische Oligarchie
reagiert darauf mit Vertreibungen und dem »Verschwindenlassen« der Kader der
Landlosebewegung. Das Ziel der Landlosebewegung ist
klassisch-protektionistisch: Sie setzen auf Ernährungssicherheit statt Export,
auf Schutz der nationalen Produktion und nationale Nutzung der Bodenschätze,
aber auch auf das Ende der Besitzkonzentration, Besitzstanderlöschung, eine
Obergrenze für individuellen Landbesitz und auf administrative Enteignungen zur
Finanzierung der Landreform. Zum Teil sind das naheliegende Forderungen für die
von der Dominanz des Großgrundbesitzes unmittelbar betroffenen Campesinos, auf
eine Obergrenze für individuellen Besitz zu dringen oder der verbreiteten
Praxis Einhalt zu gebieten, das erworbene Land gar nicht zu bebauen, sondern
brach liegen zu lassen. Zum Teil zeigt sich aber auch, dass es um eine Reformierung
und gar nicht auf eine Abschaffung der bestehenden Produktionsverhältnisse
hinauslaufen soll: Enteignungen sollen zwar stattfinden, aber nur zu
Finanzierung der Agrarreform, nicht etwa zur Abschaffung des privaten
Landeigentums. Schließlich macht die Forderung nach nationaler Unabhängigkeit
sowohl die Grenzen jedweder reformistischen Politik deutlich, die eben in einem
Land so gut wie nicht stattfinden kann, als auch die Form in der diese
reformistische Politik stattfinden wird, eine Form, die eine radikale
Veränderung der Produktionsverhältnisse entbehrlich macht, ja sie sogar
ausschließt, eine Form, in der die heutige Opposition, was sie auch immer an
Vorbehalten gegen die bestehende Ordnung haben mag, überwinden kann – im Namen
des Interesses Kolumbiens.
In
den von ihnen beherrschten Gebieten übernehmen die Guerillas bereits
wesentliche staatliche Funktionen. Sie sorgen für den Schutz der
Zivilbevölkerung, unterhalten soziale Einrichtungen, die oft weit über das
hinausgehen, was die zivile Regierung bietet. In den Guerillagebieten herrscht
oft auch weniger Korruption. Z.B. veröffentlichte die FARC ein Gesetz gegen die
Korruption, das die verzinste Rückzahlung von Bestechungsgeldern und
zusätzliche Strafen für hohe Amtsträger vorsieht. Die Zivilregierung konnte
natürlich nicht anders, als diese Gesetze lächerlich zu finden. Tatsache ist,
dass es sich bei diesem Gesetz, wie bei allen Forderungen der Rebellen um
Reformvorschläge handelt, die von einer liberalen oder konservativen Regierung
im Prinzip sofort durchsetzbar wären. Lediglich im Falle der Agrarreform ist
nicht ganz klar aber doch wenig wahrscheinlich, ob die FARC auf Forderungen wie
der nach einem Maximum an Landbesitz festhalten würde, oder sich mit einer wie
auch immer »gerechteren« Grundverteilung begnügte. Ähnlich sieht es mit der
Finanzierung aus. ELN und FARC erheben in ihren Territorien Steuern von den
Reichen und von großen Unternehmen. Sie sind allerdings so behutsam, die
Unternehmen in ihrer Existenz nicht zu gefährden: die Steuern überschreiten
daher nicht 10%. Uneinig ist man sich unter den Rebellen nur, ob man auch
Drogenhändler besteuern soll oder nicht.
»We
have a strong policy of demarcation with regards to the trafficking of drugs.
We have no relationship with the sowing, cultivation, production, trade, or
export of products related to drugs. We have no connection either with the
drugs or the money that it produces.
Q.
Do you charge the traffickers taxes?
A.
No.
Q.
Why do you tax other businesses but not the drugs business?
A.
This is a particular situation: if we get involved with the drugs traffickers
at any stage of the process it would provide evidence to those who accuse us of
earning money from drugs. As it stands there is no evidence. We are very clear
that we don’t profit from the drugs trade. We believe some resources can be
channelled towards some communities if someone wants to donate money to build
schools, health centres, etc. However, we say that in the case of donations
from drugs traffickers the donations have to go directly to the communities and
not through the ELN.« (Antonio
Garcia, ELN)
Daneben
stammen die Einkünfte hauptsächlich aus Spenden und Mitgliedsbeiträgen und zu
einem geringen Teil aus den Lösegeldzahlungen und Erpressungsgeldern. Nicht nur
die Entführungen beruhen auf der militärischen Stärke der Guerilla, auch die
Erhebung von Steuern setzt einen Gewaltapparat voraus, der die Zahlungen
durchsetzen kann. Das hat auch Folgen für die Friedensverhandlungen mit der
Regierung. Ein Waffenstillstand kann nämlich nur dann zustande kommen, wenn
alternative Formen der Finanzierung der Rebellen vereinbart werden können.
Kolumbien
gilt, nicht nur in den USA, als das paradigmatische Drogenanbauland. Das liegt
weniger an dem tatsächlich verbreiteten Kokaanbau (dass sich die
US-Marihuana-Nachfrage weitgehend aus dem eigenen Land deckt spielt z.B. spielt
in der bürgerlichen Öffentlichkeit eine weitaus geringere Rolle), als daran,
dass sich die Drogenbekämpfung ausgezeichnet als Name eignet, um Einfluss auf
die Innenpolitik anderer Länder zu nehmen und dort militärische Einsätze zu
fahren.
Kolumbien
war bis Ende der achtziger Jahre Durchgangs- und Verarbeitungsland für das aus
Peru und Bolivien stammende Kokain. Mit der sich weiter destabilisierenden Lage
im Land und der Wirtschaftskrise ist die Produktion von Koka in Kolumbien
selbst stark angestiegen. Verkauft werden einerseits Kokablätter für einen
relativ kleinen traditionellen Markt und andererseits verarbeitetes Kokain
hauptsächlich für den Export. Für 1997 werden 80000ha Kokaanbau und über 6000ha
Opiumanbau geschätzt, seitdem dürften die Zahlen noch zugenommen haben. Der
Marihuanaanbau ist dagegen seit den Achtziger Jahren stark zurückgegangen.
Drogenanbau
und Drogenhandel werden durch die Geographie Kolumbiens, den schlecht
zugänglichen Landstrichen und der mangelnden politischen Kontrolle
erleichtertet. Sie verlangen einen korrupten Staatsapparat und korruptes
Militär. Das sind aber Bedingungen, die der Drogenhandel sich selbst schafft.
Der letzte Grund für Drogenanbau und -handel liegt in der wirtschaftlichen Lage
der Bauern, die der Konkurrenz der großen Plantagen und Haziendas unterlegen
sind und mit Anbau von traditionellen Produkten keine Existenzgrundlage mehr
haben.
Die
Regierungen schwankten zwischen Konfrontation und Tolerierung. Die in der
kolumbianischen Öffentlichkeit verbreitete Forderung nach Legalisierung, um so
den Einfluss der Drogenhändler zu brechen, kann sich, nicht zuletzt aufgrund
Drucks der USA, wenig Geltung verschaffen. Innenpolitisch ist die
Antidrogenpolitik ein vorzüglicher Deckmantel für den Kampf gegen die
politische Linke.
Drogenbekämpfung
bedeutet vor allem einen Ausbau und eine Modernisierung des Polizei- und
Militärapparats, den Kampf gegen die Guerilla (um die Kontrolle über die
Anbaugebiete zu erringen) und die Vernichtung der Drogenfelder, indem sie
verbrannt oder mit Herbiziden besprüht werden.
Die
Folgen sind vollständig im Interesse des kolumbianischen Staates. Das
Verbrennen der Kokafelder beraubt die Kleinbauern ihrer Existenzgrundlage und
schadet der Drogenmafia nicht. Wenn der Kleinbauer dann ruiniert ist, wird das
Land freigesetzt und kann dem Großgrundbesitz einverleibt werden. Der Einsatz
von Herbiziden, den die USA favorisieren, stößt dagegen in Kolumbien auf
weniger Begeisterung, weil er zu einer großflächigen Zerstörung der Vegetation
führt. In Vietnam hat der Einsatz von Entlaubungsmitteln zwar wunderbar
funktioniert, in Kolumbien sind aber nicht selten die robusten Kokapflanzen das
einzige Gewächs, das dem chemischen Einsatz standhält. Er bleibt daher auf die
Guerillagebiete beschränkt.
Militärische Beziehungen
In den 70er und 80er Jahren wurden von der BRD vor allem Großwaffen (Fregatten und Hubschrauber) und Gewehre geliefert, in den Neunzigern überwiegend Kleinwaffen, die häufig ihren Weg über das Militär zu den Paramilitärs fanden. 1982-83 lieferten deutsche Firmen Komponenten für 200 Panzerwagen; 1984-88 war die BRD führender Rüstungslieferant Kolumbiens, das bei deutschen Rüstungsexporten an vierter Stelle stand. Zum Ende der Achtziger nahm die Bedeutung des Rüstungsgeschäfts mit Kolumbien aber stark ab. In den Neunzigern spielte vor allem die Abgabe von Altwaffen eine Rolle.
Präsident
Pastrana setzt heute nicht zuletzt wegen Geldnöten auf Frieden. Der
kolumbianische Staat ist überschuldet, die Wirtschaft auf Talfahrt. Um so
wichtiger ist die Militärhilfe die Kolumbien außer von den USA auch von der BRD
erhält: Ausstattungshilfen wird das genannt und ging vor allem an den Geheimdienst
DAS (Departamento Administrativo de Seguridad) in Höhe von 3.7 Mio. und an die
Polizei in Höhe von 2.5 Mio. Wie die amerikanische Militärhilfe wird das Geld
auch von der BRD im Name der Drogenbekämpfung zur Verfügung gestellt (junge
Welt; 16.11.1998).
Die
Militärausgaben Kolumbiens nehmen mit ca. 4 Mrd.$ 4.2% des BSP in Anspruch. Das
kolumbianische Militär ist dennoch traditionell eher schwach ausgeprägt und
bestimmte das öffentliche Leben in den siebziger und achtziger Jahren weit
weniger als es in anderen Ländern Südamerikas der Fall war. Nur von 1954 bis
1958 herrschte der durch einen Militärputsch an die Macht gekommener General
Rojas Pinilla. Das Militär ist aber dennoch ein wichtiger Faktor, es ist bloß
bisher nie mit der zivilen Regierung in Konflikt geraten, vielmehr zogen beide
Seiten an einem Strick. Selbst der Putsch von 1954 ist weniger auf politische
Differenzen mit dem damaligen Präsidenten Gómez zurückzuführen, sondern auf die
durch den Kreuzzug Gómez gegen Liberale und Kommunisten hervorgerufene drohende
innere Instabilität. Die Interessen des Militärs sind eng mit denen der
herrschenden Schicht und damit der liberalen und konservativen Parteien
verzahnt, die die öffentliche Meinung beherrschen.
Die
USA sind seit Jahren militärisch in Kolumbien engagiert. 1998 wurden sieben
militärische Übungen abgehalten und 160 US-Soldaten sowie 30 zivile Mitarbeiter
in Kolumbien beschäftigt. Weitere Unterstützung erhielten sie von pensionierten
Mitgliedern von Spezialeinheiten. Im Oktober 1998 wurden 290 Mio. $
Militärhilfe bewilligt. Die Trennung des »Kriegs gegen Drogen« vom Krieg gegen
die Guerilla wird nun auch offiziell aufgegeben. Die instabile Lage in
Kolumbien wird zu einer Bedrohung der nationalen Sicherheit der USA und die
Rebellen zu Drogenhändlern, also zu denjenigen, die die innenpolitische Misere
der USA verschuldet haben und gesunde amerikanische Jungs vergiften, die nun
nicht mehr Football spielen können, sondern sich in Slums sammeln und
anständige Weiße belästigen. Eine friedliche Lösung kommt nicht in Frage, denn »die
FARC haben kein Interesse an einer friedlichen Lösung« (McCaffrey).
Die
USA arbeiten militärisch auch mit den Paramilitärs zusammen. Nachdem das FBI
Baruch Vega, einen Verbindungsmann der Anti-Drogenbehörde (DEA) festgenommen
hatte, packte der aus: DEA-Funktionäre nehmen Kontakt mit der AUC auf, die
Waffen und Geld erhalten, wenn sie im »Drogenkrieg« helfen (dass die AUC selbst
in den Drogenhandel verstrickt ist, ist aber kein Geheimnis). Zudem sei mit der
AUC über ein repressives Vorgehen gegen Linke im Umfeld von Cali beraten
worden; in der darauffolgenden Zeit fielen dort einige hundert Menschen
Todesschwadronen zu Opfer. AUC-Chef Carlos Castaño bestätigte die
Zusammenarbeit mit der DEA. (junge Welt, 15.8.99)
Die
in der Geschichte Kolumbiens häufigen Bürgerkriege hatten zwar lange Zeit die
Form einer Auseinandersetzung zwischen Liberalen und Konservativen, waren aber
bedingt durch die soziale Ungleichheit; in ihrem Verlauf konnten Liberale wie
Konservative immer ihren Schnitt machen. So wurden die Liberalen nach dem
»Krieg der 1000 Tage« (1899-1902) in die Regierung aufgenommen, ohne dass sich
an der Lage der sie unterstützenden Bevölkerung etwas verändert hätte; in der
Folge kann es zur Unterdrückung der Gewerkschaftsbewegung. So war nach der
Ermordung des linksliberalen Gaitán die Agitation von Gómez gegen die
Kommunisten und Liberalen gerichtet, tatsächlich war die violencia aber ein
Bürgerkrieg der Landbesitzer gegen die Kleinbauern und landlosen Landarbeiter.
1948
wird der beliebte links-liberale Präsidentschaftskandidat Jorge Eliécer Gaitán
ermordet, die Folge sind heftige Gewaltausbrüche vor allem in Bogota. 1948
beginnt die sogenannte violencia, die bis 1964 über 200000 Tote fordert. Die
konservative Regierung will oppositionelle Regungen unterdrücken und erhält
dabei Unterstützung durch den katholischen Klerus. Liberale und Kommunisten
werden mitsamt ihren Familien verfolgt und ermordet. Die Arbeiterbewegung in
den Städten wird eliminiert. Besonders hervorgetan hat sich dabei der
konservative Präsident Laureano Gómez (1950-1953). Er wurde durch den
Militärputsch Gustavo Rojas Pinillas abgelöst, der zwar die violencia nicht
beendete, aber wieder für innenpolitische Stabilität sorgte.
Als
Rojas Pinilla begann, sich eine Massenbasis aufzubauen wurde er von der
herrschenden Oligarchie als Gefahr empfunden. Auf Initiative des ehemaligen
Präsidenten Gómez schlossen sich Liberale und Konservative 1958 zur Nationalen
Front zusammen: die Staatsämter wurden aufgeteilt, das Präsidentenamt
abwechselnd besetzt, die Regierung gemeinsam gestellt. Die Opposition sammelte
sich um den ehemaligen Putschisten Rojas Pinilla, der am 19.April 1970 nur
knapp die Präsidentschaftswahlen verlor. Auf diesen Tag berief sich die in den
siebziger Jahren gegründete Guerillabewegung M-19.
Die
violencia wurde 1964 unter Anleitung der USA beendet, indem man alle Gebiete,
in denen die Regierung die Kontrolle verloren hatte, wider unterwarf. Die den
Angriffen ausgesetzten organisierten Bauern machten sich auf einen langen
Marsch in die östlichen Landesteile. Die dort gegründeten unabhängigen
Bauernrepubliken, wurden nun von 16000 Soldaten und Bombenangriffen besiegt,
das Land wurde sich von Großgrundbesitzern angeeignet und ging in Plantagen
auf.
Die
KP Kolumbiens hatte bis dahin mit den Liberalen zusammengearbeitet. Nun wurde
auf eine offensive militärische Strategie gesetzt. Die EPL (Ejercito Popular de
Liberacion) ging aus einer maoistischen Abspaltung von der KP hervor und zielte
auf eine Volksbefreiungsbewegung ab. Die FARC (Fuerzas Armadas Revolucionarias
de Colombia) ging 1966 aus den bäuerlichen Selbstverteidigungskomitees hervor
und wurde von ehemaligen KP-Kadern organisiert. Die ELN (Ejercito de Liberacion
Nacional) wurde schon 1964/65 von aus Kuba heimkehrenden Studenten gegründet
und war stark von den Ideen der kubanischen Revolution und Che Guevara geprägt;
in der ELN waren auch viele »revolutionäre« Priester organisiert (Camilo
Torres, Manuel Perez).
Im
Gegensatz zu FARC, ELN und EPL, die vor allem in ländlichen Gebieten vertreten
war, hatte die 1974 gegründete Bewegung M-19 ihren Rückhalt auch in den
Städten. Die M-19 ging aus der ANAPO-Bewegung hervor, die nach 1970 den
Wahlbetrug an ihrem Präsidentschaftskandidaten Rojas Pinilla beklagte. Die M-19
genoss international einiges Ansehen, nicht nur wegen spektakulärer Aktionen
wie dem Diebstahl des nationalen Symbols (des Schwerts von Simon Bolivar),
sondern auch deshalb, weil sie sich gerade nicht als Kommunisten verstanden und
nur vage von einem »kolumbianischen Sozialismus« sprachen.
Die
Guerillabewegungen haben somit zwei Quellen: Zum einen die
Selbstverteidigungsgruppen der sich gegen ihre Verfolgungen wehrenden Arbeiter
und Bauern unter der violencia, zum anderen die Enttäuschung derjenigen, die
politisch außerhalb der Nationalen
Front standen und ihren Präsidentschaftskandidaten Rojas einem Wahlkomplott zum
Opfer fallen gesehen haben. Nicht nur der Klassenkampf konnte in Kolumbien nur
in der Form der Guerillabewegung ausgefochten werden, auch die Bestrebungen des
liberalen Bürgertums konnten sich auf keine andere Weise organisieren.
Unter
der Regierung Julio Cesar Turbays (1978-1982) wurden Antiterrorgesetze
verabschiedet, die Verfolgung der Opposition nahm wieder zu. In den nächsten
zwanzig Jahren sollte die organisierte linke Opposition liquidiert werden.
Die
Guerillagruppen M-19, FARC und EPL schlossen 1984 einen Waffenstillstand mit
der Regierung und gründeten verschiedene politische Vereinigungen. Gleichzeitig
werden jedoch die paramilitärischen Gruppen aufgebaut und die Mitglieder und
Sympathisanten linker Gruppen umgebracht, u.a. der Präsidentschaftskandidat der
UP (Union Patriotica), in der sich FARC und KP organisierten. Die M-19 kündigt
aufgrund dieses Terrors 1985 den Waffenstillstand wieder auf und besetzt den
Justizpalast in Bogota. Die Aktion scheitert jedoch: die Armee überrennt mit
Panzern den Justizpalast. Neben den als Geiseln genommenen obersten Richtern
und Justizangestellten finden auch die Guerillas den Tod oder »verschwinden«.
In der Folge nimmt die Verfolgung der UP zu und das Militär startet eine
Offensive gegen die Guerillacamps. Auch EPL und FARC nehmen jetzt den Kampf
wieder auf.
Zwischen
1989 und 1991 legen M-19, die durch Ermordung vieler ihrer Mitglieder und Sympathisanten
geschwächt ist, und Teile der EPL die Waffen nieder und organisieren sich
politisch. Der Präsidentschaftskandidat der M-19 gewinnt einige Popularität und
wird sofort ermordet. Viele der demobilisierten EPL-Kämpfer schließen sich den
Paramilitärs an oder sinken zu Kriminellen ab; hier macht sich das mangelnde
politische Training bemerkbar. Auch der Rest-EPL werden Beziehungen zu Militär
und Paramilitärs nachgesagt; dies führt zu militärischen Konflikten der FARC
mit der ELN, die EPL-Einheiten in ihren Schutz stellte. Dem Angriff, betonte
die FARC, lägen keine politischen Differenzen zu Grunde, sondern nur der Schutz
der Zivilbevölkerung (junge welt; 14.8.2000).
Die
M-19 gewinnt etwa 10% der Stimmen bei den Parlamentswahlen und wird an der
Ausarbeitung der neuen Verfassung beteiligt. Ihre Mitglieder und Funktionäre
werden mit der Zeit umgebracht oder in das politische System integriert. Die
M-19 versinkt politisch in der Bedeutungslosigkeit.
Die
größere Guerillaorganisation FARC kontrolliert weite Gebiete Kolumbiens und
startet von dort aus Aktionen auf militärische und administrative Ziele in den
Städten. Die kleinere ELN beschränkt sich vorwiegend auf Anschläge gegen die
Infrastruktur, namentlich die Erdölindustrie und die Energieversorgung. Nicht selten
wird die Stromversorgung in den Städten Nordwestkolumbiens für Tage
unterbrochen. Beide Organisationen bedienen sich der Entführung von Zivilisten
um an Geld zu kommen und Druck auszuüben. Dabei wird aber nicht wahllos
verfahren, sondern vor allem auf Vertreter der reichen Oligarchie gesetzt. Die
ELN hat 1999 über hundert Zivilisten entführt, unter anderem und ihr Ziel zu
erreichen, eine »Nationale Zusammenkunft« in einer entmilitarisierten Zone
abzuhalten. Die Geiselnahmen reichten aber nicht hin, die Regierung unter Druck
zu setzen; vielmehr konnte die Regierung die Öffentlichkeit für sich
mobilisieren. Die Geiseln entstammten zum größten Teil einer Flugzeugentführung
und einer Geiselnahme in einer Kirche in einem wohlhabenden Viertel von Cali.
Alle bis auf die reichsten Geiseln wurden bald wieder freigelassen. Die ELN
rechtfertigt ihre Aktionen damit, dass dies der einzige Weg wäre, auf dem auch
die Oberschicht vom Konflikt etwas verspüren würde und beklagt sich, ein wenig
naiv, darüber, dass von den paar entführten Reichen mehr Aufhebens gemacht wird
als von den Hunderten durch Paramilitärs ermordeten Bauern. Im übrigen besteht
die ELN darauf, dass ihre Geiselnahmen nicht auf gewöhnliches Kidnapping
hinauslaufen:
»A
hostage is someone I capture and use as a shield for my protection; this is
practiced by the Colombian army when they capture peasants and put them in
front of the troops to avoid being attacked by the guerrillas. The ELN doesn’t
do that. Secondly we don’t kidnap, because kidnapping is the negation of
someone’s freedom against their wishes and where the kidnapper hides his
identity, denies his own responsibility and has no intention of resolving the
problems of the community. Retention for economic reasons has a different goal;
its aim is to try to benefit society and the person who makes the retention
shows his face he or she takes responsibility for his or her actions.
There
are more than 40,000 people in Colombias jails. They are prisoners of whom more
than 20% have not been prosecuted under the law. Many of them are in jail
without any reason. They have to pay for their meals and for their
accommodation. They have been kidnapped because they have been deprived of
their freedom without reason. In addition to this the government charges great
amounts for bail so we can say that the Colombian government profits from
kidnappings in a massive way.«
(Antonio Garcia, ELN)
Nachdem
die Guerilla dazu übergegangen ist, auch reiche Drogenhändler zu entführen,
gründeten diese eigene paramilitärische Einheiten (»Tod den Entführern«, MAS),
die bald paradigmatisch für die Paramilitärs werden sollten. Die FARC hatte
anfangs mit den Drogenhändlern zusammengearbeitet als sich dabei vor allem um
drogenanbauende Kleinbauern gehandelt hatte. Heute, nachdem die Drogenhändler
zur kolumbianischen Oligarchie gehören und eng mit den Paramilitärs verbunden
sind, hat sich dieses Verhältnis geändert. (Immer noch lehnen es die Guerillas
freilich ab, Polizei zu spielen und den Drogenanbau zu verfolgen.)
»Die
US-Militärakademie behauptet, dass es in Kolumbien drei Kriege gebe: einen der
Drogenkartelle, einen zweiten der Paramilitärs und einen dritten der Guerilla.
Diese Darstellung dient jedoch nur dazu, die Öffentlichkeit zu verwirren. In
Wirklichkeit gibt es im kolumbianischen Bürgerkrieg nur zwei Kriegsparteien.
Auf der einen Seite steht die Guerilla, auf der anderen der Staat, der von drei
Seiten gestützt wird: von den USA, von der Armee und von den Drogenkartellen,
die die paramilitärischen Gruppen finanzieren.« (Interview mit ELN-Kommandant Pablo Beltran, npl)
Die kolumbianische Gesellschaft
Eine halbwegs normale Entwicklung bei der die sogenannten Verlierer einer Gesellschaft, also diejenigen, die nicht an den Reichtümern ihrer Nation beteiligt werden, von einer geeigneten Partei betreut werden, also ihre Heimat im Volkskörper finden können, fand in Kolumbien nicht statt. Diese Art der Bürgerbetreuung bedarf eines Sozialstaates, der obgleich Klassenstaat, besondere Kosten verursacht; außerdem gesellschaftliche Veränderungen weg vom Agrar- und hin zum Industriestaat nötig macht. Solche Veränderungen sind in Kolumbien nur wenig spürbar. Nicht aus dem Land der Grundbesitzer wurde Kapital, sondern umgekehrt: Kapital aus Drogengeschäften und der Einnahme aus Rohstoffkäufen wurde in Land gesteckt. Die durch die Kapitalisierung des Agrarsektors landlos gewordenen Bauern stellen vor allem deswegen ein Problem dar, weil sie von einer im Aufbau befindlichen Industrie nicht aufgesogen werden – eine solche existiert nämlich nicht im entsprechenden Maße. Vielmehr sind mit der Zunahme des Drogenhandels Abwanderungen aus den Städten in die entlegenen, zum Drogenanbau geeigneten Regionen zu verzeichnen gewesen.
Mit
der 1991 verabschiedeten neuen Verfassung wird die seit hundert Jahren bestehende
Staatskirche abgeschafft. Die Verzahnung der katholischen Kirche mit der
Konservativen Partei war stets eng, nahm jedoch in der letzten Zeit ab und
einige Priester verstiegen sich sogar zu reformerischen Forderungen (z.B. ELN);
eine einflussreiche »Theologie der Befreiung« hat es in Kolumbien freilich nie
gegeben.
Die
neue Verfassung löst die zentralistische Verfassung von 1886 ab. Sie sieht die
Direktwahl der Bürgermeister Provinzgouverneure vor. Gemeinden und Provinzen
sollen mehr Geld bekommen, doch ist unklar, wie das finanziert werden soll. In
der Verfassung sind jetzt Grundrechte vorgesehen und das Justizsystem wurde
reformiert. Damit wurde den weltpolitischen Erfordernissen Rechnung getragen,
die eventuelle Einstufung als Schurkenstaat vermieden und der Wille bewiesen,
die Menschenrechte zu achten. Die Reformen wurden im übrigen nur schleppend
umgesetzt und durch Verfassungsreformen teilweise rückgängig gemacht; das
Justizsystem ist eher unübersichtlicher geworden und notfalls werden über den
Ausnahmezustand unbrauchbare Verfassungsteile außer Kraft gesetzt.
Die
Arbeiterklasse ist kaum organisiert (nur zu etwa 5%), was auch daran liegt,
dass die durchschnittliche Lebenserwartung eines Gewerkschaftsfunktionärs nicht
allzu hoch ausfällt.
»At
least half of the 140-plus union members who disappeared or were killed last
year came from Colombia, making it the world’s most dangerous place for
organized labor, a labor group said in a report released Wednesday« (ap,
13.9.2000)
Seit
Jahrzehnten wird die Opposition zerschlagen, indem man die Kader zum Teil
ermorden lässt und ungefährliche in den privilegierten Teil der Gesellschaft
integriert. Von der Ermordung sind auch alle Politiker, Gewerkschafter oder
Intellektuelle bedroht, die in den Verdacht geraten mit den Guerillas
zusammenzuarbeiten oder mit ihnen zu sympathisieren. Friedensverhandlungen, an
denen auch kolumbianische Zivilisten sich beteiligen könnten, würden daher
Sicherheitsmassnahmen für zivile Beteiligte voraussetzen:
»Wir
haben vorgeschlagen, eine ‚nationale Zusammenkunft‘ zu organisieren, auf der
über die notwendigen Veränderungen im Land debattiert werden soll. Die
kolumbianische Regierung unter Präsident Andres Pastrana war nicht bereit, die
hierfür nötigen Sicherheitsgarantien zu geben und ein kleines Gebiet im Norden
des Landes zu entmilitarisieren. Sie ignoriert die ELN als Gesprächspartner und
verschärft die Angriffe gegen sie. Paramilitärs und Armee verüben fast täglich
Massaker.
Vor
diesem Hintergrund haben wir mit spektakulären Operationen reagiert. Im April
entführten wir den Linienflug Bucaramanga-Bogotá und im Juni wenige Tage nach dem Massaker an 25 Bauern nahmen wir in einem Viertel der Oberschicht
von Cali mehr als 70 Personen während eines Gottesdienstes fest.« (junge Welt 23.7.99, Ramiro Vargas, Vertreter des
ELN-Zentralkommandos)
Am
19.April dieses Jahres gründet die FARC die »Bolivarianische Bewegung für ein
neues Kolumbien«. Die neue Bewegung soll die Union Patriotica (UP) ersetzen,
deren Mitglieder ermordet und deren Infrastruktur zerschlagen wurde. Die neue
Bewegung soll vorerst im Untergrund arbeiten um ihr ein ähnliches Schicksal wie
der UP zu ersparen. Ohne dass die Mitglieder der Öffentlichkeit bekannt seien
würde Vorarbeit geleistet, damit die Partei dann, nach einem eventuellen
politischen Wandel an die Öffentlichkeit gehen könnte:
»Die
Positionen liegen weit auseinander. Für die Guerilla ist beispielsweise klar,
dass es ohne einen politischen Wandel keinen realen Frieden geben kann. Das
Dilemma ist: Es geht nicht um Krieg oder Frieden, sondern um reale
Veränderungen i um konkrete soziale Veränderungen und um eine echte
Demokratisierung des Landes. Bisher hat die herrschende Klasse den Kurs
vorgegeben und die Möglichkeiten des Dialogs von vornherein begrenzt.« (Jaime Caseo, Generalsekretär der Partido Comunista
Colombiano, jungle world, 9.6.99)
Die
Bestrebungen der Guerilla zielen, wenn auch mit militanten Mitteln auf eine
bürgerliche Demokratie ab, in der auch – schön pluralistisch – abweichende
sozialreformerische Meinungen ihren Platz finden können. Eine solche
sozialdemokratische Politik war aber bisher nicht möglich:
»The
ELN is an organization of Colombians who feel excluded by the state, the
economic system, and the social injustices they create.« (Antonio Garcia, ELN)
Die Vorgeschichte
Die spanische Kolonialisierung in Kolumbien gründete sich auf dem encomienda-System: Spaniern wurde Land zugewiesen, zusammen mit einer Anzahl von Indios, die die Arbeit zu machen hatten. Die Dezimierung der Urbevölkerung führte nach einiger Zeit zu Einschränkungen des encomienda-Systems, die dadurch umgangen wurden, dass man sich die Zwangsarbeit der Indios bezahlen lies. Die spanische Kolonialmacht baute eine straffe bürokratische Führung auf, während sich die einheimische spanischstämmige Führungsschicht riesige Ländereien aneignete. Einige resguardos wurden geschaffen: Land das den Indianer als Gemeinschaftsbesitz zugewiesen wurde, dennoch kam es zu einem starken Bevölkerungsrückgang, vor allem in den Bergbaugebieten, der durch die Einfuhr von schwarzen Sklaven ausgeglichen wurde. Die Sklaverei war die Grundlage der Haziendas und der Zuckermühlen. Die Sklaven wurden dort in Arbeitstrupps (cuadrillas) eingesetzt, außerdem in Goldminen, als Lastenträger oder in der Flussschifffahrt. Der Freikauf war relativ verbreitet: die Sklaven hatten dann weiterhin Arbeitspflicht, mussten sich aber um ihren Lebensunterhalt selber kümmern. In vielen Fällen war das für ihre ehemaligen Herren ökonomischer.
Nach
dem Spanischen Erbfolgekrieg wurde die Kolonialverwaltung modernisiert, die
Steuern erhöht und der Handel nur mit dem spanischen Mutterland gestattet.
Dagegen richtete sich der Aufstand der comuneros (1782), bei dem 20000
Aufständische vor Bogota standen. Der Aufstand wurde jedoch niedergeschlagen.
Die südamerikanischen Kolonien wurden, vor allem nach der Besetzung Spaniens
durch französische Truppen 1808, stark von der Französischen Revolution beeinflusst.
1810 wurde die Unabhängigkeit erklärt, 1814 sind die Spanier wieder
einmarschiert und versuchten die Kolonien zurückzuerobern. Es gelang nicht -
1821 wurde Großkolumbien unter Bolivar unabhängig. 1830 machen sich Ecuador und
Venezuela selbständig, Bolivars Träume von einem Einheitsstaat werden zunichte.
Seit dieser Zeit existiert die Spaltung in Konservative, die die der
katholischen Kirche verbunden sind und für einen starken Zentralstaat
eintreten, und Liberale, die ab 1849 die Übermacht haben: Kolumbien wird
föderativ regiert, Kirchenbesitz wird enteignet, Religions- und
Erziehungsfreiheit gewährt und eine radikalliberale Wirtschafts- und
Freihandelspolitik durchgesetzt. Diese Politik hat von Anfang an zu einer
Zunahme der sozialen Spannung und 1858 für acht Monate zur Etablierung einer
sozialen Demokratie unter General José María Melo geführt, die von
demokratischen Handwerkern und Soldaten getragen wurde. Ab 1963 war die
Zentralmacht nur für die Außenpolitik zuständig und damit so gut wie nicht mehr
vorhanden. Auf dem Land herrschten feudale Verhältnisse, indianisches
Gemeinschaftsland wurde aufgelöst, die Infrastruktur wurde nicht weiter
ausgebaut und nicht instand gesetzt. Der Freihandel setzte die Wirtschaft
internationalem Druck aus, dazu kam eine Wirtschaftskrise. Das alles führte
letztlich zu einer zentralistischen Erneuerung und der Dominanz der
Konservativen. Die Liberalen spalteten sich und der »gemäßigte« Teil setzte die
Reformen zusammen mit den Konservativen durch. Die neue, bis 1991 gültige
Verfassung, führte den Zentralstaat wider ein, begründete das autoritäre
Präsidentrialsystem und führte den Katholizismus als Staatsreligion wieder ein.
In der Folgezeit kam es sozusagen zu einer zweiten Missionierung. Die
spanischen Kolonialherren hatten den »Auftrag«, die Ureinwohner zu
missionieren. Das bedeutete, wer sich gegen die neue Ordnung auflehnte war eben
ein Feind des Christentums; die Folge waren oftmals Gefangennahme und
Versklavung. Im Zeitalter der Restauration wurde dann jeder, der sich als nicht
fromm genug zeigt, verdächtig, ein Feind des Zentralstaats und der herrschenden
Ordnung zu sein. Heute sind statistisch 95% der Kolumbianer als Katholiken
erfasst.
Die
folgenden Auseinandersetzungen zwischen Liberalen und Konservativen gipfelten
1899-1902 im sogenannten Krieg der 1000 Tage, dem ersten großen Bürgerkrieg
zwischen Konservativen und Liberalen, der der konservativen Hegemonie
allerdings nichts anhaben konnte, aber über 100000 Tote forderte. Die USA
nutzten die innenpolitische Schwäche um 1903 die Unabhängigkeit Panamas
durchzusetzen, das dann den USA einen für den Bau des Panamakanals günstigen
Vertrag anbot.
In
der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts nimmt der amerikanische Einfluss zu;
amerikanische Kaffee- und vor allem Bananenplantagen ersetzen den
zurückgehenden Einfluss des britischen Kapitals in Kolumbien. Die Herrschaft
der Konservativen bleibt ungebrochen, doch kommen sozialistische Strömungen und
Bewegung auf, die teilweise auch die liberale Partei beeinflussen. Im Gegenzug kommen
die ersten Todesschwadronen auf und die Agitation der Konservativen und der
katholischen Kirche gegen Liberale und Sozialisten verschärft sich. Die
Arbeiterbewegung, soweit in den Städten vorhanden, wird unterdrückt.
In
den letzten Jahren hat die Guerilla trotz, oder gerade wegen diesen
Repressionen immer stärkeren Zulauf erhalten. Heute gilt militärisch als nicht
zu besiegen, was freilich nichts anderes heißt, als dass man den dafür nötigen
Einsatz (noch) nicht für gerechtfertigt hält. Die USA, mit den Leistungen der
kolumbianischen Regierung zunächst unzufrieden, setzten auf eine internationale
Eingreiftruppe der südamerikanischen Staaten, die dem Guerillaunwesen ein Ende
bereiten sollte. Kolumbiens Präsident Pastrana konterte mit einem Friedensplan,
der einen baldigen Waffenstillstand versprach, die Verhandlungen mit der
Guerilla forcierte, gleichzeitig aber die Armee modernisierte und sich den Plan
B einer militärischen Befriedung offen hielt:: dem Plan Colombia.
Gerade
als die USA 1.3 Mrd. $ bewilligen, ermodert der AUC 17 Menschen. Das gilt als
Forderung, die Paramilitärs als kriegsführende Macht am Verhandlungsprozess zu
beteiligen. Es verstärkt natürlich auch den Druck auf die Rebellen, denn auch
dass die Paramilitärs an den Friedensverhandlungen nur teilnehmen wollen, um
sie platzen zu lassen, gilt als ausgemacht. Und mit der US-Hilfe kann Pastrana
dann seinen Plan B finanzieren. Der ist im Plan Colombia schon vorgesehen:
Friedensverhandlungen und Modernisierung der Armee gehen da nämlich Hand in Hand.
Die
EU soll 1.25 Mrd. DM für den Friedensprozess aufbringen, allerdings nicht im
Rahmen des Plan Colombia. (junge Welt, 18.7.2000). In bewährter Manier und in
Entsprechung zu den jeweiligen politischen Interessen, werden die Aufgaben in
militärische und humanitäre geteilt.
Im
November 1998 zog sich die Armee aus einem Gebiet im Südosten Kolumbiens zurück
und schuf so eine entmilitarisierte Zone. Die Verhandlungen wurden bald wieder
abgebrochen, weil die FARC sich weigerte internationale Beobachtergruppe
zuzulassen, und erst im Oktober 1999 wieder aufgenommen.
»Wir
werden an der Forderung nach Entmilitarisierung festhalten. Vertreter der
zivilen Organisationen könnten, wenn sie Gefahr laufen, ermordet zu werden, an
den Gesprächen sonst nicht teilnehmen.«
(Felix Murillo, Europa-Sprecher der kolumbianischen ELN, jungle world, 7.4.99)
Am
2.September greift die FARC ein Kommunikationszentrum der Armee an; die Aktion
kosten 75 Menschen das Leben. Am 12.Dezember wird eine kolumbianische
Militärbasis an der Grenze zu Panama von der FARC überrannt.
Die
entmilitarisierten Zonen dienen auch dem Schutz der Zivilbevölkerung; die
Vertreter ziviler Organisationen müssten sonst befürchten, ermordet zu werden.
Die Verfolgungen ziviler Oppositioneller ist ein seit Jahrzehnten
weitverbreitetes Phänomen und hat die Etablierung einer organisierten Linken so
gut wie unmöglich gemacht.
Die
kolumbianische Regierung dringt nicht auf eine Bereinigung des Konflikts, also
der Beseitigung seiner Ursachen, sondern auf eine Befriedung: gerade in den
Gebieten mit starken Guerillaaktivitäten werden reiche Bodenschätze vermutet.
Verhandlungsbereit ist die Regierung aber hauptsächlich auf Grund einer Reihe
von Niederlagen, die sich auf militärischem Gebiet erlitten hat. Das macht auch
den USA Sorgen, die darum die
Militärhilfe aufstocken wollen und ein »Antidrogenbattaillon« planen, das aus
1500 Freiwilligen und 350 US-Beamten bestehen soll. Eingesetzt werden soll das
Bataillon im Südosten Kolumbiens, im FARC-Gebiet also, während sein Einsatz in
Drogenanbaugebieten im Norden und Nordwesten, die in paramilitärisch
beherrschten Gebieten liegen, nicht vorgesehen ist.
»Uns
wird zum Vorwurf gemacht, dass wir uns mit den Kokabauern solidarisieren. Wenn
man die Hintergründe betrachtet, ist es aber leicht zu verstehen, warum wir auf
der Seite dieser Bauern stehen. Wir sind ja auch keine Polizei, sondern eine
revolutionäre Volksbewegung, die für eine sozial gerechte Gesellschaft kämpft.
Und dafür ist eine grundlegende Agrarreform die Grundvoraussetzung.« (junge Welt 4.10.99, Juan Antonio Rojas, Sprecher der
Internationalen Kommission der kolumbianischen Freiheitsbewegung FARC-EP)
»Seit 35 Jahren führen wir den bewaffneten
Kampf gegen das kolumbianische Regime und den US-Imperialismus, weil uns keine
andere Möglichkeit zur politischen Einmischung gelassen wird.« (junge Welt 4.10.99, Juan Antonio Rojas, Sprecher der
Internationalen Kommission der kolumbianischen Freiheitsbewegung FARC-EP)
Die
Paramilitärs stehen den Friedensbemühungen bisher ablehnend gegenüber. Weniger,
weil sie bzw. ihre Auftraggeber etwas gegen einen Friedensschluss mit den
Rebellen hätten, sondern weil die Paramilitärs eine rein politische Kraft gar
nicht sein können. Im Gegensatz zu den mittelamerikanischen Todesschwadronen beschränken
sich die kolumbianischen Paramilitärs um Carlos Castaño (AUC) zwar nicht
darauf, politische Gegner zu ermorden, sondern beherrschen den Alltag in vielen
Dörfern und Gemeinden; ihre Hauptaufgabe liegt aber in der für die reguläre
Armee im Namen der Menschenrechte nicht tragbare Bekämpfung der Opposition, der
Säuberung von Landstrichen die zum Rohstoffabbau oder der
Plantagenbewirtschaftung vorgesehen sind und dem Schutz von Privateigentum.
Während letzteres von privaten Söldnerfirmen (www.mpri.com) übernommen werden
kann, sind die beiden erstgenannten Aufgaben in Friedenszeiten nur schlecht und
weit weniger unauffällig zu erledigen.
Die
AUC forciert darum Attacken auf die Zivilbevölkerung, um als den Guerillas
gleichberechtigte politische Kraft und kriegsführende Partei anerkannt und an
den Friedensverhandlungen beteiligt zu werden. Um sie dann scheitern zu lassen,
wie viele meinen. Aber auch auf andere Weise versucht die AUC Einfluss zu
nehmen. Wer verdächtigt wird, mit den Guerillas zu sympathisieren muss seit
jeher damit rechnen ermordet zu werden, am Verhandlungsprozess beteiligte
Beamte werden bedroht. Am 20.Juni wurde der Bruder des Regierungsunterhändlers
Fabio Cossio entführt, weil dieser sich zu »nachsichtig« zeige ... er ließ
verlauten, dass die FARC nicht wie ein Drogenkartell arbeite. Eine
Unterstützung durch die Teile der Regierung, die dem Verhandlungsprozess
ablehnend gegenüberstehen ist anzunehmen.
Der ideologische Schein des Konflikts
Gabriel Garcia Marquez beschreibt die hundertjährige Geschichte eines Dorfes in der Sumpfgegend südwestlich der Sierra Nevada. Seine Erzählweise wurde magischer Realismus genannt und erfreute sich einiger Beliebtheit unter den Intellektuellen des freien Westens, die sich an der amüsanten Beschreibung des kolumbianischen Elends ergötzten. Jenseits aller Verfolgungen, aller Unterdrückung und aller Repressionen konnte man sich der Menschlichkeit hingeben: einem Transzendentalhumanismus also. Das ist Marquez oft vorgeworfen worden. Aber damit wird man ihm nicht ganz gerecht. Marquez gehört zum kolumbianischen Bürgertum. Er ist kein Kommunist. Seine »sozialkritische« Haltung ist, wie immer, eine sehr relative, auf den Zustand einer Gesellschaft ebenso wie auf die sozialkritische Mitumgebung bezogen. Marquez ist nicht als Revolutionär oder Sozialkritiker zu betrachten, sondern als Schriftsteller. Und als solcher zeigt er sich als kolumbianischer liberaler Bürger und spiegelt ein Bild der kolumbianischen Öffentlichkeit wider. In einer Gesellschaft, die nur als ein mit brutalen mitteln und internationaler Unterstützung geführter Klassenkampf verstanden werden kann, können Vertreter des Bürgertums, die den Klassenkampf nicht nur ablehnen, sondern auch gar nicht zu begreifen vermögen, ihn nur in einer höheren Wahrheit aufheben. Das geschieht beim reaktionären Teil der herrschenden Klasse, die ihre Vorrechte, bzw. im Falle des Bürgertums die Bedingungen ihrer Herrschaft verteidigen, durch die Schaffung von Ideologien die die Rechtmäßigkeit oder Natürlichkeit der bestehenden Ordnung begründen. (Dass sie diese Ideologien, die ihre Herrschaft begründen dann auch selbst für richtig halten, sollte nicht groß überraschen.) Der fortschrittliche Teil der herrschenden Klasse verhält sich anders: zu Beginn ihrer Herrschaft greift sie die Elemente der alten Ordnung an, mit der der reaktionäre Teil sich arrangieren mag. Im Verlauf ihrer Herrschaft versucht sie nicht starr am Bestehenden festzuhalten, sondern durch Reformen die auftretenden Widersprüche zu beseitigen, die bürgerliche Produktionsweise also zu erhalten, indem man zu Aufruhr führendes Elend unter der Arbeiterschaft zu beseitigen versucht.
»Doch
außerdem, und dies ist vielleicht das Traurigste für einen
Meinungsjournalisten, ich kann nicht Partei ergreifen. Um ehrlich zu sein, ich
spüre das Land bedroht von Horden von Mördern und ich spüre, dass es meine
Pflicht ist, das Gesicht von all diesen Mördern zu zeigen, doch ich kann mich
nicht auf eine Seite schlagen. Ich bin mit niemandem einverstanden, ich kann
für keine der Gruppen Partei ergreifen. Partei ergreifen für abstrakte Werte
wie Frieden, Gewaltlosigkeit, Demokratie, Toleranz, ja, vielleicht könnte ich
dies tun, doch es scheint mir klar und möglicherweise auch unnütz, für Konzepte
Partei zu ergreifen. Ich möchte Partei ergreifen für reelle Dinge, für konkrete
Programme, für Personen aus Fleisch und Blut, für einen ernsthaften, ehrlichen,
gerechten Staat, der nicht die gleichen Methoden wie die Mörder anwendet. Ich
suche mit einer Lampe so jemanden, der mich überzeugt, doch ich finde ihn
nicht: entweder fehlt es an Charakter, oder an Bildung, oder an Ehrlichkeit.
Wenn es einige Führungspersönlichkeiten gab, die sich als mögliche
Inkarnationen von dem abzeichneten, was ich für korrekt halte, wurden sie
bereits umgebracht.« (Héctor Abad
Faciolince, Rede des Schriftstellers und Kolumnisten im Rahmen des
internationalen Tages der Pressefreiheit)
Marquez
magischer Realismus schildert die Selbstwahrnehmung einer Gesellschaft, in der
eine objektive Erkenntnis der Wahrheit mitsamt ihrer Konsequenzen nicht möglich
ist. Die offizielle Geschichtsschreibung bestimmt und beschränkt das scheinbar
objektive Geschehen, die mit ihr nicht kompatible Wahrheit verschwimmt in einem
mystischen Nebel. Die liberale Öffentlichkeit in der nachrevolutionären
bürgerlichen Gesellschaft kann ihre Wirklichkeit nur noch als Kaleidoskop
grotesker Erscheinungen wahrnehmen und den schönen Träumen nachhängen und nicht
verstehen, warum nicht so geworden ist wie es hätte sein sollen.
Die Aufsicht über Kolumbien
Der Vermittlungsversuch Schmidbauers hatte seine Vorgeschichte mit dem Agenten Mauss, den er als Kanzleramtsminister nach Kolumbien entsandte. Mauss ist mittlerweile wegen zu enger Kontakte mit der ELN in Kolumbien in Ungnade gefallen. Außerdem vermutet man, dass Maus via Provisionen, an den Entführungen, bei deren Freilassung er vermittelt hat, nicht schlecht verdiente. Er wurde deswegen 1996 in Kolumbien verhaftet, auf Grund diplomatischen Drucks aber bald wieder freigelassen und nach Deutschland abgeschoben (Jungle World, 18.8.1998).
Auch
damals war Bernd Schmidbauer schon im Spiel. Er regte an, inhaftierte
Guerillaführer im Austausch gegen Geiseln zu amnestieren und bietet sich zu
Vermittlungsgesprächen an. Mauss vermittelte schon Mitte der Achtziger im
Auftrag von Mannesmann Schutzgeldzahlungen an die ELN. Mannesmann baute damals
eine Erdölpipeline, deren Fertigstellung durch Sprengstoffanschläge und
Entführungen von Mannesmann-Mitarbeitern verzögert wurde. Seitdem verfügt Mauss
über gute ELN-Kontake und machte sich für eine politische Lösung des Konflikts
stark. 1995 arrangierte Mauss ein Treffen zwischen Schmidbauer und ELN-Führern:
man einigte sich auf Freilassung der Geisel gegen politisches Engagement
Deutschlands zugunsten der Rebellen.
Kolumbien
hat gemeinsame Grenzen mit Brasilien, Ecuador, Panama, Peru und Venezuela. All
diese Länder spielen eine potenzielle Rolle im kolumbianischen Konflikt. Bevor
Pastrana mit dem Plan Colombia ein entschlossenes und energisches Vorgehen
versprechen konnte, versuchten die USA andere südamerikanische Staaten zu einem
gemeinsamen Vorgehen gegen das Drogenproblem zu bewegen und dafür eine
multinationale Eingreiftruppe zu bilden. Die Politik zeigte einigen Erfolg:
Peru verlegt seine Truppen von der ecuadorianischen an die kolumbianische
Grenze, der bolivianische Außenminister Walter Guiteras wirft der FARC vor,
Rebellen auszubilden und nach Bolivien zu schicken - kurz nachdem er mit den
USA über mehr Mittel zur Drogenbekämpfung verhandelt hat.
Für
die USA hätte ein solches Vorgehen mehrere Vorteile: Der Unruheherd in
Kolumbien wäre, wenn nicht beseitigt, so doch von allen Seiten eingedämmt;
gleichzeitig könnten sie ihre Rolle als Führungsmacht in Südamerika festigen,
gerade indem sie nicht auf eigene Faust eingreifen (was den USA immer wieder
vorgeworfen wird), sondern sich auf die diplomatische Rolle des
Friedensstifters beschränken und die Ausführung der Befriedung den lokalen
Mächten überlassen, selbstverständlich unter ihrer inhaltlichen Vorgabe. Das
heißt dann, die Staaten Südamerikas Verantwortung übernehmen zu lassen. Dass
damit auch die, gar nicht drohende,
Gefahr eines zweiten Vietnams gebannt wäre, wie neben manchen amerikanischen
Medien auch der venenzuelanische Präsident Chavez befürchtet, sei nur nebenbei
erwähnt. Insgesamt ist die Bereitschaft in Südamerika aber nicht so ganz
einhellig. Alberto Fujimori und Carlos Menem sind die wichtigsten Verbündeten
der USA. Der Peruanische Geheimdienstchef sah schon den Einsatz von 120000
Soldaten gegen Guerillacamps in der Grenzregion und Präsident Fujimori glaubt
sich in der Lage, die kolumbianische Guerilla zu besiegen. Die Regierungen
Venezuelas und Brasiliens dagegen lehnen die US-Einmischung ab, und sind darauf
bedacht, die Residuen unabhängiger Politik zu erhalten. Im ganzen haben die
Einschüchterungsversuche der USA aber den Erfolg, dass Panama, Peru, Brasilien
und Ecuador Truppen an die Grenze zu Brasilien verlagern. In Ecuador wird ein
Parlamentsabgeordneter ermordet, dem man Kontakte zu den kolumbianischen Guerilleros
vorwarf.
In
Kolumbien setzen die USA darauf, über die Drogenbekämpfung das Land wieder zu
befrieden, also für die kapitalistische Verwertung brauchbar zu machen. 1999
wurde ein Aufklärungsflugzeug RC-7B eingesetzt – zur Drogenbekämpfung. Die findet
zufälligerweise in den von der Guerilla kontrollierten Gebieten statt. Das mit
Infrarot- und Nachtsichtgeräten ausgestatte Flugzeug tut auch dabei seine
Dienste: Schon frühzeitig ist das kolumbianische Militär von den
Rebellenbewegungen unterrichtet und kann so der FARC empfindliche Niederlagen
beibringen. Die Rebellen wurden beim Marsch auf das Hauptquartier des AUC
abgefangen und bei einem Vorstoß Richtung Bogotá gestoppt. Mitte Juli bohrt
sich das Flugzeug in einen Berg und Schluss war mit diesem Vorteil für das
kolumbianische Militär.
»In
Wirklichkeit gibt es im kolumbianischen Bürgerkrieg nur zwei Kriegsparteien.
Auf der einen Seite steht die Guerilla, auf der anderen der Staat, der von drei
Seiten gestützt wird: von den USA, von der Armee und von den Drogenkartellen,
die die paramilitärischen Gruppen finanzieren.« (Interview mit ELN-Kommandant Pablo Beltran, npl)
Der
Guerilla ist natürlich bewusst, dass sich die Aktionen des kolumbianischen
Militärs von denen der US-Berater und der Antidrogenbehörde DEA nicht trennen
lassen. Die FARC entführt daher am 23.3.1998 vier Amerikaner und einen
Italiener. Außerdem erklärt die FARC, dass alle Angehörigen einer am Konflikt
beteiligten Gruppe (DEA, CIA, FBI) legitime Ziele darstellen. Sollten sich die
vier Entführten als Mitglieder solcher Gruppen erweisen drohe ihnen die
Hinrichtung. (jungle World, 4.4.1998)
Die
Guerilla selber will eine sogenannte Zivilgesellschaft in der auch
sozialdemokratische oder gewerkschaftliche Organisationen öffentlich auftreten
können. Kommunistische Gegenmodelle, die sich isoliert in einem Land wie
Kolumbien wohl auch schlecht durchsetzen ließen, sind nicht zu erwarteten,
jedenfalls nicht Teil des Programms der sich immer noch als marxistisch
verstehenden FARC. Deswegen ist man auch unter den Guerillas sehr stolz auf die
guten Kontakte zu verschiedenen Regierungen (zu Deutschland unter Kohl zum
Beispiel), zu Geschäftsleuten, die die entmilitarisierte Zone der FARC fleißig
bereise, oder auch zur Kirche:
»Der
Kommandant der ELN, Nicolas Rodriguez, war im Juni auf einer diplomatischen
Rundreise in Europa und besuchte dabei auch den Vatikan, um klarzustellen, dass
sich die Entführung nicht gegen die Kirche richtete, sondern gegen die
kolumbianische Oligarchie.« (junge
Welt 23.7.99, Ramiro Vargas, Vertreter des ELN-Zentralkommandos)
Vorsichtig
ist man allerdings, nicht ein Desaster wie das der UP zu wiederholen, deren
Kader innerhalb kurzer Zeit von Paramilitärs abgeräumt wurden.
»Wir
sind zwar bereit zu einem Frieden, der mehr soziale Gerechtigkeit und
Demokratie bringt. Aber wir werden keinen Frieden um der politischen Posten
willen schließen.« (junge Welt 23.7.99, Ramiro Vargas, Vertreter des
ELN-Zentralkommandos)
»Mit
der UP zusammen sollen Vertreter aller relevanten politischen Kräfte für ein
freies, sozial gerechtes und unabhängiges Land kämpfen. ... Liberale,
Konservative, Sozialisten, Kommunisten, Sympathisanten und Parteilose sollen
zusammenarbeiten, um dem Problem der Armut, Kriminalität und Gewalt in unserem
Land gemeinsam etwas entgegenzusetzen. ... [Boliviars] Vision war die eines
vereinigten Amerikas, frei von jeglicher Fremdbestimmung, nicht nur im
politischen, sondern auch im wirtschaftlichen Sinne. Amerika ist der reichste
Kontinent. Von unbeschreiblichen Ölvorkommen, bis hin zu Edelmetallen und einer
breiten Palette von landwirtschaftlichen Gütern haben wir alles zu
bieten.Zugleich ist Amerika aber einer der ärmsten Kontinente. Das rührt daher,
dass die reichen Zentren, Europa und Nordamerika, den Süden als Rohstoffquelle ausbeuten,
ohne dass je ein funktionierendes politisches oder wirtschaftliches System
etabliert wurde. Genau hier greift die bolivarianische Idee von der
Unabhängigkeit und Selbstbestimmung.« (junge Welt 28.4.2000, Juan Antonio
Rojas, Sprecher der Internationalen Kommission der kolumbianischen
Freiheitsbewegung FARC-EP)
Die
Ziele der von der FARC gegründeten »Bolivarianischen Bewegung für ein neues
Kolumbien« sind soziale Gerechtigkeit und die Unabhängigkeit von
Fremdbestimmung. (junge Welt, 28.4.2000)
Auch
die USA bieten Vermittlungen bei Friedensverhandlungen an, denen man aber von
Seiten der Guerilla sehr skeptisch gegenübersteht. Zwar haben auch die USA ein
strategisches Interesse am Frieden, z.B. um die großen Erdöllager ausbeuten zu
können, jedoch steht hier ihr Status als Aufsichts- und Ordnungsmacht im
Vordergrund.
In
Deutschland macht man sich andere Sorgen um Kolumbien und die richtige
Kolumbienpolitik als in den USA – deshalb kann die Pastrana-Regierung der
richtige Ansprechpartner sein, aber nur in modifizierter Form, wenn sie statt
auf Konfrontation auf Befriedung der Gebiete hinwirkt, in denen wirtschaftliche
Tätigkeit angestrebt wird. (Carsten Hübner, PDS-Bundesttagsfraktion; junge
Welt, 18.7.2000) (fb)
Literatur
Garry
M. Leech, Fifty Years of Violence
Junge
Welt, 23.7.99, 4.10.99, 28.4.2000
Jungle
World, 9.6.99
Poonal
– Pressedienst lateinamerikanischer Agenturen (http://www.berlinet.de/poonal/)