Keiner dankt´s dem Weihnachtsmann

Die Elfenbeinküste hat Robert Guei ins Nichts zurückgeschickt

Das waren andere Tage, als der einst gefallene General Robert Guéï - umringt von seinen Getreuen in Rambopose samt Sonnenbrillen, Piratenkopftüchern und Schnellschußgewehren - seine erste Pressekonferenz geben konnte. Mit unbeweglicher Miene gab er, der am 24. Dezember letzten Jahres unerwartet in der allseits als stabil eingeschätzten Elfenbeinküste geputscht hatte, dann bekannt: “Die Armee ist gekommen, um das Haus zu fegen. Danach wird sie sich wieder zurückziehen.” Die Mär will, daß sich Guéï bereits im Kreise seiner Familie auf dem Land befand, um Weihnachtsvorbereitungen zu treffen, als ‘die jungen Leute’ - Soldaten ohne Sold - zu meutern begannen und ihn um seine Unterstützung baten, was ihm schließlich den Beinamen ‘Père noël en treillis’ einbrachte, ‘Weihnachtsmann im Kampfanzug’. So schnell, großflächig und reibungslos wie die Aktion abgelaufen ist, kann allerdings davon ausgegangen werden, daß ausführlich geplant worden war. Frankreich, als die unausgesprochene Schutzmacht in der Region, beschränkte sich darauf, den flüchtenden Präsidenten Henri Konan Bédié in seine Botschaft einzulassen, ihn durch den - für diesen Zweck durchaus vorgesehenen - unterirdischen Gang zum französischen Marinestützpunkt zu schleusen und von dort nach Lomé/Togo auszufliegen. Sein Hilferuf auf Radio France Inter verhallte ungehört, auch loyale Polizeikräfte rührten keinen Finger. Frankreich scheint also informiert und durchaus einverstanden gewesen zu sein, hatte Bédié doch seinen Spielraum deutlich überschritten und die Elfenbeinküste an den Rand eines Bürgerkrieges getrieben.

Die Vorgeschichte

Im August ‘99 wählte die ivoirische Partei RDR (Rassemblement des Républicans, Vereinigung der Republikaner) den früheren und nach wie vor populären Premierminister Alassane Dramane Ouattara, kurz ADO, zum Parteichef. Damit war seine Kandidatur zu den in der Luft liegenden Präsidentschaftswahlen klar und überaus aussichtsreich. Bédié reagierte mit Repressionen gegen die Partei. Als daraufhin der RDR auf die Straße ging, bat Bédié die Verantwortlichen ins MACA (Maison d’arrêt et de correction d’Abidjan, den Knast) und sorgte für Haftstrafen wegen Sachbeschädigung und Plünderung. Gegen die vermittelnden Stimmen der Präsidentenkollegen der Region und den Zeigefinger des Westens ging Bédié auf totalen Konfrontationskurs, gegen ADO wurde ein Haftbefehl erlassen. Gleichzeitig zweifelte Bédié in seiner nationalistischen ‘Ivoirité’-Kampagne gegen burkinabeische Arbeiter und zum Mißfallen der muslimischen Nordivoirer die ivoirische Nationalität ADOs an (Präsident soll nämlich nur ein echter Ivoirer werden können). Die Staatskasse ist leer und jedermann unzufrieden. Als schließlich Bédié zu Weihnachten kein wirkliches Friedensangebot macht, um die Situation zu entspannen, entlädt sich der Ärger in einem Militärputsch, an dessen Spitze ein General steht, der 1995 kaltgestellt wurde, als er sich weigerte, auf Demonstranten zu schießen: Das Volk ist begeistert, feiert und lanciert die Mode des Camouflageanzugs, was wenigstens die kleinen Schneider Abidjans saniert. Vielleicht hat Robert Guéï tatsächlich einen ersten Bürgerkrieg verhindert, aber dafür hat es ja diesen Oktober geklappt.

Die Übergangsregierung

Guéï bekennt sich in Ansprachen und symbolischen Akten bald als ein Anhänger des weltoffenen Staatsgründers Felix Houphouët-Boigny, der einst eine gemeinsame Staatsangehörigkeit mit dem ärmeren Burkina Faso geplant hatte. Zur nationalen Versöhnung setzt er zu Beginn diesen Jahres eine Übergangsregierung aus den bisherigen Oppositionsparteien Front Populaire Ivoirien (FPI) und RDR sowie eine Wahl- und Verfassungskommission ein (CCCE, Commission consultative constitutionelle électorale). Schluß soll sein mit maßgeschneiderten Wahlausschlußgesetzen und ADO wird als guter Patriot gelobt. Recht leer hingegen geht die ehemalige Einheitspartei PDCI (Parti démocratique de Côte d’Ivoire) aus. Sie, die vom Houphouëtisme zur Ivoirité gedreht war, sah sich in einer kathartischen Bredouille, wie wir sie von der CDU her kennen.

Im Verlauf des Frühjahres 2000 bekennen die Reporter und Kommentatoren der internationalen Nachrichtenmagazine ihre Ratlosigkeit. Kommt der Appetit mit dem Essen - und Guéï stellt sich selbst zur Wahl im Oktober? Eine eindeutige Aussage dazu gibt es nicht, aber Anzeichen schon. Laurent Gbagbo, der Mann der sprichwörtlich schneller als sein Schatten spricht, vertritt mit seiner FPI alsbald einen ‘socialisme tribale’, der zum Leidwesen der sozialistischen Internationale genau dort ansetzt wo Bédié aufgehört hatte: ADO ist Ausländer und darf nicht Präsident werden. Guéï bremst nicht. Im Gegenteil, die CCCE diskutiert, ob jemand Präsident werden darf, der eine ausländische Ehefrau hat - was wiederum nur auf den Kandidaten ADO zutrifft. Nebenher wird ein bißchen aufgeräumt, für Denunziationen ist man dankbar. Im frühen Sommer endlich läßt Guéï die Katze aus dem Sack, kandidiert für den neugeschaffenen RCN (Rassemblement pour le consensus national), putzt die RDR-Minister aus der Transitionsregierung und ersetzt sie weitgehend durch Militärs. Gbagbo darf bleiben, da er sich in der nationalen Allianz gegen ADO als Wahlkampfhelfer ganz gut eignet.

Die Wahlen

Der Rest ist schnell erzählt. ADO wird von den Präsidentschaftswahlen am 22. Oktober ausgeschlossen, der RDR boykottiert, Guéï erklärt sich kraft der Soldaten vor den Wahllokalen zum Sieger. Entscheidend sind aber wohl nicht die darauffolgenden Massendemonstrationen, sondern der Angriff erneut meuternder Soldaten auf ein von Guéï-Loyalisten bewachtes Munitionslager in Abidjan. Im Sinne nationaler Stabilität schwenkt nun auch das loyale Militär (v.a. die Präsidentengarde, hervorgegangen aus den Fallschirmpionieren der ‘Firpac’) um und läßt den Weihnachtsmann fallen wie ein Jahr zuvor Bédié. Der einzige, der an den Wahlen teilgenommen hat und disponibel war, ist Laurent Gbagbo, der nationale und tribale Sozialist mit der großen Schnauze - und der ist jetzt Präsident, empfing bereits seinen ersten Staatsbesuch von Charles Taylor, dem Bandit aus Liberia, und denkt im übrigen nicht daran wieder abzutreten. Verständlich. Parlamentswahlen sind für den 10.12. geplant, ein nationaler Trauertag für die Opfer des 24. und 25. Oktobers, als die RDR-Jugend sich ebenso verständlich mit der FPI-Jugend Straßenschlachten lieferte,  am 9. November (164 Tote, 354 Verwundete, 405 Verhaftungen).

Fazit

Was nun also soll man von der Geschichte vom Weihnachtsmann halten, der kam, sah und verlor, weil er zu blöd war, sich an der Macht zu halten? Übersehen sollte man jedenfalls nicht, daß auch die Übergangsregierung Bédiés Privatisierungspolitik weiterführte und Staatsbesitz großzügig veräußerte. Das mußte sie auch, denn in Ländern, die ein Strukturanpassungsprogramm durchführen, und seien sie auch so relativ wohlhabend wie die Elfenbeinküste hat Politik nur einen begrenzten Handlungsraum, der von außen zugewiesen wird. Dieser darf auch vom starken Mann nicht überschritten werden, der für Ruhe und Ordnung zu sorgen hat, wie er und seine Clique das machen, spielt - von der Weltbühne aus betrachtet - dagegen kaum eine Rolle. Hauptsache, die Auslandsschulden werden zurückgezahlt. (mt)