Perus ehemaliger Präsident Fujimori war nicht besonders angesehen in der gebildeten europäischen Öffentlichkeit; dafür hielt er sich zu wenig an die hierzulande geschätzten demokratischen Spielregeln. Der gute Mann war zwar kein klassischer Diktator, suchte also durchaus, die demokratische Form zu waren, war sich aber andrerseits nicht zu schade, Abgeordnete zu bestechen, um seine Regierungsmehrheit zustande zu bringen und hat sich auch nicht gescheut, die Infrastruktur, die so ein Staat zur Verfügung stellt, im Wahlkampf zu nutzen.
Daraus ist aber nicht zu schließen, Fujimori hätte
nicht, wie sich das so geziemt in einer Demokratie, eine ansehnliche Mehrheit
des Volkes hinter sich. Mehr als die durch angestrengtes Rechnen errungenen 50
Prozent brauchen ‚echte’ Demokratien auch nicht für ihre Legitimation.
Unbeliebt geworden war Fujimori nicht so sehr wegen
seiner undemokratischen und autoritären Politik, und erst recht nicht wegen
seines recht energischen Versuchs, Peru weltmarktfähig zu machen, sondern – wie
das auch in einer funktionierenden Politik üblich ist – wegen einer
Wirtschaftskrise, die auch ehemalige Anhänger kalt erwischte. Mit einem Mal
fanden sich nicht nur lauter Verstöße gegen die demokratischen Spielregeln –
besonders wurde ihm angekreidet, 18 Abgeordnete der Opposition durch Drohungen
und Bestechungen, zu seiner Parlamentsmehrheit zu schlagen –, nein, das galt
vielen jetzt auch als Grund Fujimori aus dem Amt zu jagen.
Oppositionskandidat Toledo hätte sich eine
Verschiebung der im Juli 2000 angesetzten Stichwahlen gewünscht, um den
Berichten über Unregelmäßigkeiten im ersten Wahlgang nachzugehen und Mängel des
Wahlsystems auszumerzen. Man sieht, wie gering die – rein formalen –
Differenzen der beiden Kandidaten ausfallen: der Herausforderer sorgt sich um
die demokratische Form und macht diese Sorge zum Wahlkampfthema. Bemerkenswert
ist, dass all das, was Fujimori so ‚autoritär’ durchsetzt und was durchzusetzen
ihm der ‚undemokratische’ Wahlausgang verholfen hat, gar nicht umstritten ist.
Es hat den Anschein, als ob Toledo wirklich nur störte, wie Fujimori
seine Politik betrieb.
Weil die Wahlbehörde bei der
Verschiebung der Stichwahlen nicht mitspielte (aus verfassungsrechtlichen
Gründen zwar, aber selbst die werden, wenn die Demokratie dagegen in Stellung
gebracht wird, zum bloßen Vorwand) sagte Toledo seine Teilnahme bei der
Stichwahl ab, wurde von der Wahlbehörde dennoch auf den Wahlzettel geschrieben
und unterlag Fujimori, nicht ohne die 30 Prozent ungültiger Stimmzettel für
sich zu vereinnahmen und demnach die ‚dritte Runde’ des Wahlkampfs einzuläuten.
Unzufrieden über den Ausgang
der Wahl und mit Toledo einig in der Besorgnis um die angeknackste Demokratie
des Landes, übte sich die Zivilgesellschaft in Protestaktionen gegen das
Regime. Die kreativen Mittel dazu, waren von den Bemühungen der Wiener
Zivilgesellschaft bekannt – aber man sollte erfolgreich sein wie die Demokraten
in Serbien oder der Elfenbeinküste. Los
ging’s am Tage der glanzlosen Amteinführung am 28.Juli.. Statt seiner Kollegen
aus andren südamerikanischen Ländern kamen 200 000 Demonstranten und lieferten
sich gewalttätige Auseinandersetzungen mit der Polizei.
Internationalen Druck bekam Fujimori vor allem wegen
seines Beraters und Geheimdienstchef Vladimiro Montesinos zu spüren, der nicht
nur gute Verbindungen zum peruanischen Militär herstellte und innenpolitisch
für Sauberkeit sorgte, sondern auch – so jedenfalls der Vorwurf – in
Waffenhandel, Drogengeschäfte und Menschenrechte verwickelt war. Als eine
Videoaufzeichnung auftauchte, die Montesinos bei der Bestechung eines
Abgeordneten dokumentiert, kündigt Fujimori nicht nur an, im folgenden Jahr
Neuwahlen abzuhalten, zu denen er selbst nicht mehr antreten wolle, er
verkündet auch den Rücktritt Montesinos und die Auflösung des Geheimdienstes
SIN. Während die Welt sich Gedanken machte welche dunklen Geschäfte und
Intrigen hinter dem ‚vorgeschobnen’ Video verborgen liegen mögen, trat
Montesinos seine abenteuerliche Reise durch Südamerika an, auf der er versuchte
irgendwo politisches Asyl zu bekommen und die schließlich im Operationssaal
eines plastischen Chirurgen in Caracas endete.
In Peru selbst entschwand unterdessen Fujimoris
Parlamentsmehrheit, weil einige Abgeordnete nach Veröffentlichung des
Bestechungsvideos aus dem Regierungsbündnis Peru 2000 austraten. Auch ein
Parlamentarier hat eben seine Ehre. Die Opposition fordert währenddessen eine
Übergangsregierung, damit Fujimori den Demokratisierungsprozess nicht
torpedieren könne. Wie relativ die Sache mit der Demokratie ist, sieht man an
der Unterstützung, die Hauptmann Ollanta Humala erfuhr, als er einen Aufstand gegen
Fujimori anführte.
Am 19.November schließlich trat Fujimori zurück,
nachdem es mit seinem demokratischen Übergang nicht so recht klappen wollte.
Die Zivilgesellschaft jubelte und die konservative Presse verabschiedete den
erfolgreichsten und populärsten Präsidenten Perus aller Zeiten. Fujimori selbst
holte seine japanische Staatsangehörigkeit aus der Mottenkiste und zog sich
nach Japan zurück. Und Peru bekam die ersehnte Übergangsregierung unter
Valentin Paniagua und das Parlament setzte eine Untersuchungskommission ein,
die umgehend Anklage gegen Fujimori, Mentesinos und andre erhob.
Die Kandidaten für die nächste Präsidentschaft haben
mit der Verstimmung der Peruaner zu kämpfen: Eine Folge von Fujimoris
Verletzung der demokratischen Spielregeln ist jetzt der Vertrauensverlust, dem
das politische System Perus unterworfen ist. Das verspricht, der Schaden
von Fujimoris Präsidentschaft zu werden: Korruption, Menschrechtsverletzungen,
Wirtschaftskrise – alles ganz schlecht, weil die Bürger nun kein
Vertrauen mehr haben. Angetreten ist ein weiteres Mal Alejandro Toledo, der für
eine sozialdemokratische Politik und eine Belebung der Binnennachfrage eintritt
(sicherlich etwas, das Fujimori ein Greuel gewesen wäre), die konservative
Lourdes Flores, die hofft, mit Gottes Hilfe ins Amt zu kommen und der Ex-Präsident
Alan Garcia, der mit seiner sozialdemokratischen Partei den Peruaner in der
Achtzigern soziale Gerechtigkeit versprach und mit allen Mitteln die Guerillas
vom Leuchtenden Pfad verfolgte. Er ist ob seiner Wirtschaftspolitik, die zu
Hyperinflation und Arbeitslosigkeit führte, als ‚eigentlich’ diskreditierter
Populist ausgemacht, der mit seiner Misswirtschaft Fujimori erst möglich
gemacht habe. (fb)
www.streitblatt.de, April 2001, e-mail: redaktion@streitblatt.de