AK Imperialismus - 14.1.2000

Zahlungsbilanz

A.Leistungsbilanz
1.Handelsbilanz (Warenein- und Ausfuhr)
2.Dienstleistungsbilanz (Reiseverkehr, Kapitalerträge, Transport, etc)
3.Übertragungsbilanz (Gastarbeiter, int.Org., Entwicklungshilfe)
B.Kapitalbilanz
C.Devisenbilanz (Gold, Devisen, IWF-Reserve, etc)

Warum ist die Zahlungsbilanz immer ausgeglichen?

»Ein positiver Restposten weist auf Zahlungseingänge aus nicht oder fehlerhaft erfassten Leistungs- und Kapitaltansaktionen hin, während ein negative Restposten auf nicht erfasste Zahlungsausgänge schliessen lässt. Der frqSaldo der statistisch nicht aufgliederbaren Transaktionenflq wird häufig auch als nicht erfasster kurzfristiger Kapitalverkehr interpretiert.«

Golddeckung

Das heutige Zeichengeld hat tatsächlich kaum mehr Wert, aber esrepräsentiert Wert. Garantiert wird dieser Wert durch die staatliche Gewalt. Ein funktionierendes Gewaltmonopol zeigt sich unter anderem darin, daßdas Geld funktioniert. Das ist eine der Bedingungen, die der ideelle Gesamtkapitalist seinen Einzelkapitalisten erfüllt.

Wie der Staat das Geld garantiert, ob er seinen Umtausch in andere Werte (z.B. Gold) garantiert oder als gesetzliches Zahlungsmittel in seinem Herrschaftsbereich durchsetzt, ist eher nebensächlich.

Handel & Handelsverträge

In Handelsverträgen schreiben die Staaten untereinander die Konditionen fest, unter denen ihr Kapital Handel treiben kann und Zugang zu den jeweils anderen Märkten hat. Handelsverträge sind Dokumente wechselseitiger Erpressung. Wie die im Detail aussehen hängt von dem ab, was die Staaten gegeneinander ins Feld führen können. Ausgehandelt werden Paketlösungen, in denen Angenehmenes und Unangenehmes verrechnet wird. Welche Bereiche die Staaten dabei für besonders wichtig halten und wo sie eher zum Nachgeben bereit sind, hängt von ihrer ökonomischen Lage ab (in China soll z.B. die Arbeiterklasse für den Kapitalismus brauchbar gemacht werden). Bei den Handelsverträgen geht es selten um konkrete Geschäfte, sondern um die Rahmenbedingungen, unter denen solche Geschäfte ablaufen sollen. Wenn grössere Aufträge ausgehandelt werden, wid schon miteinander ausgemacht, wer was in welchem Masse erhält; das mußnatürlich für beide Seiten entsprechend der mitgebrachten Gewalt ausfallen.

Nach Kriegen ist es natürlich am leichtesten, solche Vereinbarungen zu günstigen Bedingungen zu schliessen. Grundsätzlich sollen andere Nationen als brauchbare Handelspartner und funktionierende Märkte erhalten bleiben. Daß die ein oder andere Nation nach einem verloren Krieg aufgepäppelt wird, hat aber erst in zweiter Linie ökonomische Gründe; welchen Ländern wieder zu einem funktionierenden Kapitalismus verholfen wird, hängt auch davon ab, ob es als Bollwerk gegen den Sozialismus dient.

Im funktionierenden Weltmarkt sind reibungslose Verhältnisse zwar ganz nett;gegen den Markt wird allerdings nichts unternommen. Der IWF untersagt seinen Klienten heute eigenständige Währungspolitik (z.B Abwertungen) ganz und Eingriffe über Stützungskäufe, wie im Europäischen Währungssystem der siebziger und achtziger Jahre, bedürfen einer politischen Begründung.

Im Welthandel werden die unterschiedlichen Staaten je nach ihrer jeweiligen Brauchbarkeit behandelt. Während die reichen Staaten möglichst reibungslos Handel treiben wollen und dazu Handelsverträge abschliessen, liefern diearmen Staaten dem Weltmarkt Rohstoffe und Narhungsmittel und verwenden die daduch erzielten Einnahmen dazu, ihre Bevölkerung unter Kontrolle zu halten. Ganz arme Staaten sind nicht einmal mehr für solche Geschäfte zu gebrauchen: mit dem Erlaß ihrer Schulden wurden sie aus dem Weltmarkt verabschiedet. Ihre Bevölkerung sollen zwar auch sie ruhig stellen, ihre Betreuung aber wird NGOs überlassen und für den Fall, daß doch mal eine Mine oder eine Plantage zu sichern ist, stehen private Söldnerfirmen zur Verfügung.

Eine gesicherte Ölversorgung ist einiges wert, die dortigen Herrschen können sich daher eine Ölrente genehmigen — eine Infrastruktur wird dort gar nicht aufgebaut und ein funktionierender Kapitalismus kommt also nicht zustande; dieeÖlstaaten hängen weiter ganz vom Weltölmarkt ab. Ölstaaten, die mit dem Geld was anderes als Repräsentation betreiben werden, wenn an ihrer Loyalität Zweifel bestehen, schnell zu Schurkenstaaten (Libyen, Irak).

Die Staatshandelsländer nahmen am Weltmarkt zwar nicht aus den Bedürfnissen der Konkurrenz teil, sondern um sich fehlende Waren zu verschaffen. Indem sie dem ausländischen Kapital aber einen Absatzmarkt boten, wurden sie für den Weltmarkt brauchbar und selbst den Zwängen der Konkurrenz unterworfen. Gerade weil sie von der kapitalistischen Ökonomie abwichen, waren sie nach deren Massstäben schwächer und weniger effizient. Der Zusammenbruch kam dann, als sie den Rüstungswettlauf ohne den Preis weiterer Verelendung nicht mehr mithalten konnten, die Alternative aber nicht ergriffen, den Grenzen dichtzumachen und etwas eigenes aufzubauen. (fb)